"Schneckentempo reicht nicht!"

VCI zum Emissionshandel: Brüssel korrigiert, greift aber zu kurz

Die EU-Kommission unterzieht den Emissionshandel (ETS) einem Praxischeck und hat jetzt eine erste Anpassung vorgestellt. Der in Frankfurt ansässige Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt die Kurskorrektur aus Brüssel, mahnt aber zur Entschlossenheit für weitere Entscheidungen. Denn: Ambitionierte Klimaziele müssten mit realen Transformationsmöglichkeiten im Einklang stehen.

Sehr positiv sei, dass die Marktstabilitätsreserve angepasst werden soll. Keine weiteren Zertifikate zu löschen, sei ein wichtiger Schritt. Um unnötige Verknappungen zu vermeiden, müss aber auch das Abschöpfen aus dem Markt zügig enden. "Was heute fehlt, ist ein klares Bekenntnis, die sogenannten Benchmarks nicht zu verschärfen und somit die frei zugeteilten Emissionszertifikate auf dem aktuellen Niveau beizubehalten",. meint der VCI. Er fordert, lange bekannte methodische Schwächen bei der Festlegung des Wärme- und Brennstoffbenchmarks sowie ungewollte industriepolitische Kollateralschäden nicht weiter in Kauf zu nehmen.

VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup erklärt dazu: „Wir haben den Eindruck, dass die Kommission das Grundproblem im Design des Emissionshandels erkannt hat. Viele Vorgaben gehen an der Realität in den Betrieben vorbei. Unternehmen sollen Emissionen senken, ohne dass die Voraussetzungen dafür vorhanden sind. Das ist klimapolitisch wirkungslos und wirtschaftlich brandgefährlich. Wenn Brüssel jetzt nicht konsequent nachbessert, drohen Investitionen und Wertschöpfung weiter aus Europa abzuwandern. Der heutigen zaghaften Ankündigung müssen schnell größere Schritte mit weiteren zügigen Anpassungen folgen. Schneckentempo reicht nicht.“

Mit Blick auf die anstehende Überarbeitung des Systems betont der VCI: Zentrale Voraussetzungen für die Transformation fehlen weiterhin – darunter ausreichende Netzanschlüsse, wettbewerbsfähige Strom- und Wasserstoffkosten sowie eine funktionierende Infrastruktur für Wasserstoff und CO₂ (CCU/CCS).